Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• SG Augsburg - 14 R 785/12
• SG Augsburg, 08.11.2012 - S 14 R 785/12
• LSG Bayern, 19.03.2014 - L 1 R 1000/12

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (7)

• BVerfG, 13.06.2006 - 1 BvL 9/00

  Kürzung der Fremdrenten verfassungsgemäß, aber Übergangsregelung für rentennahe …

  Auszug aus LSG Bayern, 19.03.2014 - L 1 R 1000/12

  Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 13. Juni 2006, 1 BvL 9/00 u.a., die Verfassungsmäßigkeit dieser Regelung grundsätzlich festgestellt, allerdings eine Übergangsregelung für rentennahe Jahrgänge für erforderlich erachtet.
• BSG, 12.11.2003 - B 8 KN 2/03 R

  Qualifikationsgruppeneinstufung - Ausübung einer der jeweiligen …

  Auszug aus LSG Bayern, 19.03.2014 - L 1 R 1000/12

  Bei der notwendigen analogen Anwendung der auf die Verhältnisse in der ehemaligen DDR zugeschnittenen Eingruppierungsmerkmale ist nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. BSG, Urteil vom 12. November 2003, B 8 KN 2/03, Urteil vom 24. Juli 1003, B 4 RA 61/02 R) zunächst von der im Herkunftsgebiet erworbenen beruflichen Ausbildung und Qualifikation unter Beachtung des dort geltenden beruflichen, schulischen und universitären Bildungssystems auszugehen.
• BSG, 24.07.2003 - B 4 RA 61/02 R

  Qualifikationsgruppeneinstufung - polnische Beitragszeit - langjährige …

  Auszug aus LSG Bayern, 19.03.2014 - L 1 R 1000/12

  Bei der notwendigen analogen Anwendung der auf die Verhältnisse in der ehemaligen DDR zugeschnittenen Eingruppierungsmerkmale ist nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. BSG, Urteil vom 12. November 2003, B 8 KN 2/03, Urteil vom 24. Juli 1003, B 4 RA 61/02 R) zunächst von der im Herkunftsgebiet erworbenen beruflichen Ausbildung und Qualifikation unter Beachtung des dort geltenden beruflichen, schulischen und universitären Bildungssystems auszugehen.

 
• BVerfG, 15.07.2010 - 1 BvR 1201/10

  Vereinbarkeit der Übergangsregelung des Art 6 § 4c Abs 2 FANG idF vom 20.04.2007 …

  Auszug aus LSG Bayern, 19.03.2014 - L 1 R 1000/12

  Durch die Regelung des Art. 6 § 4c Abs. 2 FANG hat der Gesetzgeber vielmehr exakt und in verfassungsrechtlich unbedenklicher Weise die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts umgesetzt, die dem Gesetzgeber mit Beschluss vom 13. Juni 2006 gemacht worden sind (vgl. BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 15. Juli 2010, 1 BvR 1201/10, BSG, Urteil vom 20. Oktober 2010, B 13 R 90/09 R).
• BSG, 15.06.2000 - B 12 RJ 5/99 R

  Verjährungsfrist bei Beitragsansprüchen

  Auszug aus LSG Bayern, 19.03.2014 - L 1 R 1000/12

  Ihm steht dabei weder ein Ermessensspielraum zu noch ist ein wie auch immer gearteter Vertrauensschutz zu beachten (BSG, Urteil vom 15. Juni 2000, Az. B 12 RJ 5/99 R).
• BSG, 20.10.2010 - B 13 R 90/09 R

  Fremdrentenrecht - Übergangsregelung - Kürzung der Entgeltpunkte aus …

  Auszug aus LSG Bayern, 19.03.2014 - L 1 R 1000/12

  Durch die Regelung des Art. 6 § 4c Abs. 2 FANG hat der Gesetzgeber vielmehr exakt und in verfassungsrechtlich unbedenklicher Weise die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts umgesetzt, die dem Gesetzgeber mit Beschluss vom 13. Juni 2006 gemacht worden sind (vgl. BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 15. Juli 2010, 1 BvR 1201/10, BSG, Urteil vom 20. Oktober 2010, B 13 R 90/09 R).
• BSG, 10.07.1985 - 5a RKn 15/84

  Leistungsgruppe - Berufserfahrung - Beschäftigung mit entsprechenden Arbeiten - …

  Auszug aus LSG Bayern, 19.03.2014 - L 1 R 1000/12

  In Anlehnung an die Rechtsprechung zu den Leistungsgruppen ist jedenfalls davon auszugehen, dass eine langjährige Berufstätigkeit nicht früher als nach einer regulären Ausbildung zu dem Erwerb entsprechender Fachkenntnisse und Fähigkeiten führen kann (BSG SozR 5050 § 22 Nr. 17).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 21.05.2019 - L 9 R 150/17
  Sie beruft sich auf sozial- und landessozialgerichtliche Entscheidungen aus Bayern (z. B. L 1 R 1000/12 vom 19. März 2014).

  Schließlich ist zu prüfen, ob eine diesen Qualifikationsmerkmalen entsprechende Tätigkeit tatsächlich ausgeübt wurde (Bayerisches LSG, Urteil vom 19. März 2014 - L 1 R 1000/12, Rn. 43).

  So hat das Bayerische Landessozialgericht (LSG) in dem von Klägerseite benannten Verfahren eine rumänische Versicherte, die ein Lyzeum sowie eine zweijährige Ausbildung zur Krankenschwester absolviert hatte, nach vierjähriger Berufserfahrung in der Tätigkeit als Hauptkrankenschwester in die Qualifikationsgruppe 2 eingeordnet (Urteil vom 19. März 2014 - L 1 R 1000/12).

• LSG Hessen, 17.06.2016 - L 5 R 314/12
  Dabei ist es nicht zu beanstanden, wenn diese typisierende Betrachtungsweise auch im Rahmen der Einstufung in Qualifikationsgruppen angewendet wird, wenn keine Anhaltspunkte vorhanden sind, die eine Höherstufung zu einem früheren Zeitpunkt rechtfertigen (vgl. Bayerisches LSG, Urteil vom 19. März 2014, L 1 R 1000/12 - juris Rdnr. 47).
• LSG Hessen, 22.07.2014 - L 2 R 43/13
  Es ist nicht zu beanstanden, wenn diese typisierende Betrachtungsweise auch im Rahmen der Einstufung in Qualifikationsgruppen angewendet wird, wenn keine Anhaltspunkte vorhanden sind, die eine Höherstufung zu einem früheren Zeitpunkt rechtfertigen (so auch Bayerisches LSG vom 19. März 2014 - L 1 R 1000/12).
• LSG Baden-Württemberg, 28.04.2015 - L 13 AS 4881/11
  Die Beschränkung der Entscheidung des SG auf die Zeit bis 31. Mai 2007 ist insofern nach den Grundsätzen über das "Heraufholen von Prozessresten" (vgl. BSG, Urteil vom 19. März 2014, L 1 R 1000/12, in juris, und Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Auflage § 140 Rdnr. 2a m.w.N.) unschädlich, da dies sachdienlich zu bezeichnen ist und die Beteiligten nach Hinweis des Senats konkludent ihr Einverständnis erteilt haben.
• LSG Niedersachsen-Bremen, 01.02.2017 - L 2 R 398/14
  Es ist nicht zu beanstanden, wenn diese typisierende Betrachtungsweise auch im Rahmen der Einstufung in Qualifikationsgruppen angewendet wird, wenn keine Anhaltspunkte vorhanden sind, die eine Höherstufung zu einem früheren Zeitpunkt rechtfertigen (LSG Hessen…, Urteil vom 22. Juli 2014 - L 2 R 43/13 -, juris Rn. 59; so auch LSG Bayern vom 19. März 2014 - L 1 R 1000/12).